Ausgabe 2011 - 1   |   März - September 2011


Katja Unger

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 




 

 

 

 

 

 

 

Mobbing – das unbekannte Phänomen erkennen und handeln
von Katja Unger (2011)

 

Dieser Artikel soll Betroffenen einen (kurzen) Überblick über die rechtlichen Möglichkeiten im Zusammenhang mit Mobbing verschaffen und Mut machen, belastende Arbeitssituationen nicht einfach hinzunehmen, sondern sich dagegen effektiv zur Wehr zu setzen, indem man Mobbinghandlungen zunächst – gemeinsam mit sachkundigen BeraterInnen (PsychotherapeutInnen, JuristInnen, ÄrztInnen, etc.) – als solche erkennt und in weiterer Folge entsprechende Schritte setzen kann.

 Was ist Mobbing?

Nach einer der vielen gängigen Definitionen ist Mobbing eine konfliktbelastete Kommunikation am Arbeitsplatz unter KollegInnen und Kollegen oder zwischen Vorgesetzten und MitarbeiterInnen, bei der die angegriffene Person unterlegen ist und von einer oder einigen Personen systematisch, oft und während längerer Zeit mit dem Ziel und/oder Effekt des Ausstoßes aus dem Arbeitsverhältnis direkt oder indirekt angegriffen wird, und dies als Diskriminierung empfindet (Zur Begriffsbildung vgl. Smutny/Hopf, Mobbing – auf dem Weg zum Rechtsbegriff? Eine Bestandsaufnahme, RdA 2003, S. 110 bis 123).

Mobbing ist daher durch folgende Merkmale gekennzeichnet:

  • Konfliktbelastete/schikanöse/feindselige Kommunikation.
  • Systematische, gezielte und wiederholte Angriffe.
  • Machtungleichgewicht zwischen den Konfliktparteien.
  • Das Ziel dieser Angriffe ist die Ausgrenzung/Isolation der Betroffenen.

 

Mobbing liegt daher nicht in einer einzigen Handlung begründet, sondern ist ein – meist schleichender – Prozess, der oft viele Jahre andauert und gezielte und systematische Angriffe beinhaltet.

Auswirkungen von Mobbing

Die psychischen Belastungsfaktoren denen Erwerbstätige in Österreich ausgesetzt sind, werden zumeist unterschätzt. Nach einer Analyse der Statistik Austria aus dem Jahr 2007 waren in Österreich insgesamt 1,3 Millionen oder 32% der Erwerbstätigen zumindest einem psychischen Belastungsfaktor ausgesetzt. Belästigungen oder Mobbing wurde von 2,2% der Männer und 2,5% der Frauen und somit insgesamt von 93.000 Personen angeführt. Bei diesen Angaben ist jedoch zu bedenken, dass es sich um offizielle Zahlen handelt, die Dunkelziffer liegt vermutlich wesentlich höher.

Wirksamer Rechtsschutz gegen Mobbing?

Der österreichischen Rechtsordnung fehlt ein eigener gesetzlicher „Mobbing-Tatbestand“.
Trotzdem kommt Mobbing insofern rechtliche Relevanz zu, als derartige Handlungen und Verhaltensweisen rechtliche Konsequenzen nach sich ziehen können.

Mobbing bezeichnet in erster Linie ein soziales Geschehen und nicht einen spezifischen rechtlichen Tatbestand. Es ist durch mehrere einzelne Handlungen des Täters/der Täterin gekennzeichnet, die in ihrer Summe die Persönlichkeit des Opfers beeinträchtigen bzw. verletzen.

Das österreichische Strafrecht ist sogenanntes „Einzeltatstrafrecht“, das grundsätzlich nur einzelne Tathandlungen eines Täters/einer Täterin unter Strafe stellt.

Strafrechtliche Bedeutung kann Mobbing daher nur insofern erlangen, als einzelne „Mobbinghandlungen“ strafrechtliche Tatbestände erfüllen. In Betracht kommen dabei beispielsweise körperliche Übergriffe, beharrliche Verfolgung („Stalking“), Sach- oder Datenbeschädigungen oder verbale Übergriffe.

Hierbei ist zu beachten, dass strafbare Handlungen im Zusammenhang mit verbalen Übergriffen (Üble Nachrede, Beleidigung) sogenannte Privatanklagedelikte sind, die nur auf Verlangen des Verletzten verfolgt werden. Alle anderen hier angeführten Delikte sind als sogenannte „Offizialdelikte“ von Amts wegen zu verfolgen.

Im zivilrechtlichen Bereich spielt insbesondere die im Gesetz normierte und aus dem Arbeitsvertrag als Nebenpflicht resultierende Fürsorgepflicht des Arbeitgebers gegenüber seinen ArbeitnehmerInnen eine große Rolle.

Inhalt dieser Fürsorgepflicht ist es uA die ArbeitnehmerInnen vor Belästigungen/Angriffen zu schützen und bestehende Angriffe durch geeignete Maßnahmen zu unterbinden.
Verletzt der/die ArbeitgeberIn seine/ihre Fürsorgepflicht, kann dem/r ArbeitnehmerIn in schwerwiegenden Fällen das Recht zustehen, seine/ihre Arbeitsleistung zu verweigern, oder ist dieser/diese unter bestimmten Voraussetzungen auch zum vorzeitigen Austritt berechtigt bzw. kann uU sogar Schadenersatz fordern (vgl. Kolodej/Majoros, Mobbing und die Fürsorgepflicht des/der Arbeitgebers/in, RdA 2010, 157).

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Dr. Katja Unger ist Rechtsanwältin in Wien. Sie wird im September am Institut Frauensache, gemeinsam mit Ingrid Trabe (Psychotherapeutin), an einem Workshop zum Thema: „Mobbing, Bossing und Co.“ mitwirken.

 

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